Arbeitsbericht der Kreistagsfraktion

Unsere Fraktion besteht aus acht Mandatsträgern. Krankheitsbedingt können die Parteifreunde Wolfgang Polster und Heinz Seidler schon längere Zeit nicht mehr aktiv an der Arbeit mitwirken. Parteifreund Heinz – Peter Haustein begleitet mit dem Bundestagmandat eine für unsere Region wichtige Funktion. Terminlich ist Heinz – Peter dadurch häufig in Berlin gebunden.

Auf Grund einer richterlichen Entscheidung müssen alle Fraktionen in einem ausgewogenen Verhältnis in die Ausschussarbeit einbezogen werden. Damit wird jeder Ausschuss jetzt von zwei Mitgliedern unserer Fraktion besetzt. Dies ist ebenso mit entsprechenden Verhinderungsvertretern zu belegen. Trotz der genannten personellen Situation sind alle Sitzungen durch Vertreter unserer Fraktion wahrgenommen worden.

 

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Stellungnahme der FDP - Kreistagsfraktion

Die FDP - Kreistagsfraktion steht hinter den Beschlüssen zum Bau des neuen Verwaltungsgebäudes für die Landkreisverwaltung. Mit diesem neuen Gebäudekomplex lassen sich Verwaltungskosten auf Jahrzehnte günstiger gestalten und Verwaltungsabläufe grundlegend verbessern. Dabei geht es nicht um einen Prunkbau, sondern um einen funktionell gestalteten Verwaltungskomplex im Dienste der Kreiseinwohnerschaft.

Diskussionen von Steuerverschwendung und Kleinreden von in unserem Kreis Erreichtem zeichnen ein schlechtes Bild auf unseren Landkreis. Als einwohnerstärkster Landkreis in Sachsen haben wir Pfunde auf die wir stolz sein können.

Ein überdurchschnittliches Sport- und Kulturangebot, ein hervorragendes System von kreiseigenen und privat geführten Kliniken, Kureinrichtungen, Gewerbeparks, engagierte Bürgern und Vereine sind nur einige Bausteine unseres Landkreises.
Mit diesem Positiven können wir über Sachsen hinaus punkten und Wertschätzung erfahren.

Optimismus fördert die Entwicklung unserer Region mehr, als das ständige Suchen nach Würmern im Sauerkraut. Wir leben gemeinsam in unserer Erzgebirgsregion und sollten diese auch gemeinsam nach vorn bringen.
Dazu gehören sachliche Kritik, Suche nach Verbesserung und in die Zukunft orientierte Zielstellungen.

 

 

 

 

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Aktuelles der FDP-Kreistagsfraktion des Erzgebirgskreises – Januar 2012

Inklusion / Umsetzung UN-Beschluss

Zum Thema Inklusion ( Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ) wurde ein sehr interessantes und für beide Seiten erfülltes Gespräch zwischen Vertretern der Lebenshilfe Sachsen und unserer Fraktion am 24.1.2012 im Annaberger Pflegezentrum „ Adam Ries“ geführt.

Dabei konnte festgestellt werden, dass nur im gemeinsamen MITEINANDER von der Basis aus die hoch gesteckten Ziele erreicht werden können. Die Kommunalpolitik ist in vielen Bereichen der Landes- und Bundespolitik voraus. Hier konnten Kreisrat Wolfgang Jasper und Kreisrat Michael Brändel an praktischen Beispielen gelebte Inklusion von Menschen mit Handicap in den Kommunen darstellen. Dabei wurde aber auch festgestellt, dass es zur vollständigen Umsetzung des UN-Beschlusses noch ein weiter Weg ist. Beschlüsse, welche mehr bürokratische Hürden aufbauen als Wege ebnen sind leider in Bundes- und Landesregelungen in Arbeit.

Ziel muss es sein, das Machbare zu machen und sich nicht hinter Papiervorschriften zu verstecken. Die Mitglieder der Kreistagfraktion werden dies in ihren Wirkungsbereichen verwirklichen.

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Arbeitsbericht Kreistagsfraktion 2010/2011

Die Mitglieder der Kreistagsfraktion führen regelmäßige Fraktionsberatungen durch. Durch Krankheit und Dienstverhinderung ist es jedoch nicht jederzeit möglich gewesen, alle Mitglieder gleichzeitig zu erreichen. Zur internen Verständigung werden die Kommunikationsmittel e-Mail, SMS und Telefon genutzt. Die Arbeit wird von den Mitarbeiterinnen Anna-Franziska Haustein und Heike Vetter begleitet.

Im März 2010 schied Kreisrat Tino Günther aus dem Kreistag aus. Dies erfolgte auf eigenen Wunsch. Tino Günther möchte sich verstärkt seinen Aufgaben im Landtag widmen.
Als Nachfolger in der Fraktion rückte Wolfgang Polster nach.
Mit dem Ausscheiden aus der Fraktion erlosch für Tino Günther auch das Amt des ehrenamtlichen Stellvertreters des Landrates.
Den Vorschlag der Fraktion, Kreisrat Wolfgang Jasper als neuen ehrenamtlichen Stellvertretenden des Landrates zu wählen, folgte der Kreistag mehrheitlich.

Am 1.April 2010 erfolgte ein Wechsel in der Fraktionsspitze.
Heinz-Peter Haustein legte den Fraktionsvorsitz auf Grund seiner Tätigkeit im Bundestag nieder.
Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde Michael Brändel durch die Mitglieder der Fraktion gewählt.

Wesentliche Schwerpunkte der Arbeit im zurückliegenden Berichtsjahr lagen in den Beratungen zur Optionskommune, zum Behindertenplan, des ÖPNV, der Entsorgungsgestaltung ab dem 1.1.2012, dem Haushalt und der Reorganisation der Kreisverwaltung inkl. der Planung zum Neubau des Landratsamtsgebäudes.
Die Mitglieder der Fraktion brachten sich durch aktive Arbeit in den Beratungen ein.
Im Bereich der Gestaltung Optionskommune konnte durch aktives Eingreifen von Wolfgang Jasper ein Personalkonflikt entschärft werden.
Durch Neuordnung der Besetzung der Ausschüsse infolge des Beschlusses des OVG zur Klage der NPD-Fraktion sind wir in allen Ausschüssen nunmehr mit zwei Personen vertreten.

Unsere Kreistagsfraktion wird als solide und zuverlässig arbeitende Fraktion vom Landrat bewertet.

Zur besseren Wirksamkeit werden alle Mitglieder unseres Kreisverbandes gebeten, die Fraktionsmitglieder in der Arbeit zu unterstützen. Dies kann durch zielgerichtete Anfragen und Informationen ebenso erfolgen, wie Einladungen zu Mitgliederversammlungen oder Bürgerberatungen.
Die Arbeit Fraktion – Kreisvorstand – Mitglieder des Kreisverbandes kann nur gedeihen, wenn es uns gelingt eine aktive Zweiwegkommunikation zu entwickeln.

Michael Brändel
Fraktionsvorsitzender 27.05.2011